Letzte Änderung: 17.05.2012
Zwei Kommentare zu Grundrechten, deren Reihenfolge nicht unbedingt der Wertigkeit entspricht !

BLOCKUPY FRANKFURT



Versammlungsfreiheit bezeichnet ein Grundrecht. Es wird unter anderem durch Art. 8 deutschen Grundgesetz (GG), Art. 12 der Europäischen Grundrechtecharta, Art. 11 der Europäischen Menschenrechtskonvention und Art. 22 der Schweizer Bundesverfassung gewährleistet. (Zitat Wikipedia).

Dieses Grundrecht wird mit fadenscheinigen Begründungen ausgehebelt.
Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU) und Frank gaben das Verbot gegen die Blockupy-Proteste gestern Nachmittag bekannt. Die geplanten Aktionen stellten „eine unmittelbare Gefährdung beziehungsweise Störung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung“ dar. Man könne nicht hinnehmen, dass Frankfurt vom 16. bis 19. Mai vollständig lahmgelegt werde, sagte Frank im Interview mit der Frankfurter Rundschau. Der Stadt fehle ein klares Bekenntnis der Organisatoren zur Gewaltfreiheit. Roth sagte, Vorrang habe „der Schutz der Rechtsgüter unbeteiligter Dritter.“ Eine Blockade der Stadt überschreite „bei weitem das, was verhältnismäßig ist und den Menschen zugemutet werden kann.“

Man sieht hier wieder einmal die unselige Verknüpfung der Politik mit der Geld-Mafia. Mit vorgenannter Begründung könnte jedes 3. Bundesligaspiel verhindert werden.



Ein weiteres Beispiel über Grundrechte, das mich sehr bewegt hat :

Das Recht auf medizinische Versorgung

Jeder Mensch - ohne Unterschied - hat das Recht auf angemessene medizinische Versorgung. Insbesondere darf niemand wegen seines Geschlechts, seines Alters, einer Behinderung, seiner Abstammung, seiner Herkunft, seiner Sprache, seiner Hautfarbe, seiner Armut, seines Glaubens, seiner politischen, religiösen oder sonstigen Anschauungen diskriminiert werden.

Lesen Sie dazu den Bericht zur Sendung EXAKT des MDR (bitte auf Logo klicken)



Wenn es in diesem Land nicht mehr Terroristen oder Amokläufer gibt, kann dies nur an der Befürchtung liegen, daß man die Richtigen sowieso nicht trifft.